Bereits am Tag der Veröffentlichung des Koalitionsvertrags war klar: Anders als Robert Habeck behauptete, ist dieser Vertrag nicht 1,5-Grad kompatibel.
Das Team Klimapolitik von GermanZero hat das Papier nun einer ausführlichen Analyse unterzogen, die diese Einschätzung bekräftigt und detailliert begründet.
„In Bezug auf die Klimapolitik ist der Koalitionsvertrag das bisher weitreichendste Ergebnis einer Koalitionsverhandlung“, so Lea Nesselhauf, Mitverfasserin des 1,5-Grad-Gesetzespakets von GermanZero. „Dennoch bleibt er hinter dem zurück, was dem Stand der Wissenschaft zwingend notwendig ist. Technologisch ist ein 1,5-Grad-Pfad machbar. Wir zeigen mit unserem Maßnahmenpaket wie.”
Unser größter Kritikpunkt: Die Koalitionspartner nehmen an, dass Deutschland gleichzeitig an der Klimaneutralität bis 2045 festhalten und das Pariser Klimaabkommen einhalten könne. Der Koalitionsvertrag greift zwar kein konkretes Restbudget für Treibhausgase auf, doch nach Berechnungen von GermanZero würde Deutschland mit den genannten Maßnahmen auf 7,9 Gigatonnen THG-Emissionen von 2022 bis 2045 zusteuern. Dies ist mehr als doppelt so viel wie Deutschland noch zusteht. Das sieht auch das Bundesverfassungsgericht so, das sich an dem globalen THG-Gesamtbudget des IPCC-Berichts orientiert.
(GermanZero: Ambitioniert, aber mit groben Rechenfehlern)